Nachfolgend finden Sie die Datenschutzhinweise zur
Einwilligungserklärung über die Nutzung der
Online-Terminvergabe.
Unsere Datenschutzerklärung ist einsehbar unter:
https://rathaus.jena.de/de/datenschutzerklaerung
Verantwortlicher
Kontaktdaten des Verantwortlichen
Stadt Jena - Ausländerbehörde
Löbdergraben 12
07743 Jena
03641 49-3760
auslaenderbehoerde@jena.de
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß
der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Zwecke der Datenverarbeitung
Der für die Datenverarbeitung Verantwortliche erhebt
ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und –abwicklung
folgende personenbezogenen Daten von den Nutzern:
- Name
- Vorname
- Kontaktdaten (ggf. gültige E-Mailadresse, Telefonnummer)
- Anliegen des Termins
- bei Bedarf Adresse
- bei Bedarf Geburtsdatum
Speicherdauer / Datenlöschung
Die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten
beträgt 24 Stunden. Die Daten werden nach Ablauf des
vereinbarten Termins gelöscht.
Datensicherheit
Die Übertragung der durch den Benutzer eingegeben Daten zum
Betreiber erfolgt ausschließlich über das verschlüsselte
https-Protokoll.
Datenübermittlung an Empfänger
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der
Terminbuchung und –abwicklung an die jeweils zuständige
Dienststelle der FHB weitergeleitet.
Widerrufsrecht:
Der Nutzer kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen. und sich hierzu an den
Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die
Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung
nicht berührt.
Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:
Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das
Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende
Alternativen zur Verfügung:
- telefonisch oder
- schriftlich (direkt bei der zuständigen Dienststelle)
Allgemeines
Die Stadt Jena bietet eine
Online-Terminreservierung für Besucher. Der Besucher –
nachstehend Nutzer genannt - kann über einen Online-Kalender
einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die
zuständige Behörde stellen. Die Behörde verpflichtet sich
dabei, im Rahmen der Termin-Reservierung durch den Nutzer
die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen der DSGVO
(Datenschutzgrundverordnung) einzuhalten.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden
personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet,
soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist.
Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität
einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen,
Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen.
Für die im Folgenden dargestellte Datenverarbeitung
verantwortlich ist:
Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung
Stadt Jena - Ausländerbehörde
Löbdergraben 12
07743 Jena
03641 49-3760
auslaenderbehoerde@jena.de
Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten
Datenschutzbeauftragte der Stadt Jena
Am Anger 15
07743 Jena
datenschutz@jena.de
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß
der EU-Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO),
insbesondere auf Basis der Art. 5 (1), 6 (1) und 25 (2)
DSGVO.
Zwecke der Datenverarbeitung
Der für die Datenverarbeitung Verantwortliche erhebt
ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und –abwicklung
folgende personenbezogenen Daten von den Nutzern:
- Name
- Vorname
- Kontaktdaten (ggf. gültige E-Mailadresse, Telefonnummer)
- Anliegen des Termins
- bei Bedarf Adresse
- bei Bedarf Geburtsdatum
Speicherdauer / Datenlöschung
Die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten
beträgt 24 Stunden. Die Daten werden nach Ablauf des
vereinbarten Termins gelöscht.
Datensicherheit
s. nachfolgend Punkt „Internetauftritt“
Datenübermittlung an Empfänger
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke
der Terminbuchung und –abwicklung an die jeweils zuständige
Dienststelle der FHB weitergeleitet.
Datenschutzrechte
1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):
Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen,
ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet
werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf
Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in
Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.
2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17
DSGVO):
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung sie
betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf.
die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener
Daten zu verlangen. Sie haben zudem das Recht, zu verlangen,
dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich
gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im
einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten
für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18
DSGVO):
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu
verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten
Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch
gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer
etwaigen Prüfung.
4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):
In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen
aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden
personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen
und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die
Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.
5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f
erhoben (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter
Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich
aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die
Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die
personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es
liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten
der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung
dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen.
6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei
einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die
Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen
datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das
Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde
in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres
Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes
geltend gemacht werden.
Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:
Thüringer Landesbeauftragter für den
Datenschutz
und die Informationsfreiheit (TLfDI)
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
Tel.: +49 361 57 311 2900
Fax: +49 361 57 311 2904
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Nutzung der Onlineterminvergabe durch Nutzer
Die Nutzung der Onlineterminvergabe erfolgt durch die
Nutzer auf freiwilliger Basis durch Erteilen seiner
Zustimmung. Hierzu wird ein deutlich gekennzeichnetes
Zustimmungsfeld angeklickt.
Die Hinweise zur Einwilligungserklärung sind von dem
Nutzer vor Erteilung seiner Zustimmung deutlich dargestellt.
Widerrufsrecht:
Der Nutzer kann die zur Verarbeitung erklärte Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und sich
hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf
wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten
Verarbeitung nicht berührt.
Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:
Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das
Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende
Alternativen zur Verfügung:
- telefonisch oder
- schriftlich (direkt bei der zuständigen Dienststelle)
Datenschutzhinweise zum Internetauftritt
Nutzungsdaten
Wenn Sie unsere Internet-Seiten besuchen, speichert der
Webserver standardmäßig
- den Domänennamen (DNS-Namen) beziehungsweise die
IP-Adresse Ihres Rechners
- den Browser
- das Protokoll und das Betriebssystem, das Sie verwenden
- die Webseite, von der aus Sie uns besuchen
- die Webseite, die Sie bei uns besuchen
- den Fehlercode der Anfrage
- die übertragene Datenmenge
- Datum und die Uhrzeit des Besuches
Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend
anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben.
Die erhobenen Daten werden von uns genutzt, um den
Internetauftritt möglichst benutzerfreundlich für Sie
gestalten zu können. Selbstverständlich werden die erzeugten
Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite nicht an
Dritte weitergegeben.
Datensicherheit
Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst
umfassend zu schützen, treffen wir technische und
organisatorische Maßnahmen.
Wir setzen auf unseren Seiten ein
Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem
Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet
mittels einer TLS-Verschlüsselung übertragen. Sie erkennen
dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das
Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit
https:// beginnt.
Auftragsverarbeitung
Im Rahmen des Betriebs dieser Webseiten und der damit
zusammenhängenden Prozesse können uns weitere Dienstleister
unterstützen. Diese Dienstleister sind uns gegenüber streng
weisungsgebunden und entsprechend Artikel 28
Datenschutzgrundverordnung vertraglich verpflichtet.
Gilt die Datenschutzerklärung auch für Webseiten anderer
Anbieter?
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Eine kontinuierliche Prüfung der Inhalte ist weder
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verstoßen.
Die Online-Terminreservierung steht jeder Bürgerin und jedem Bürger,
sowie jeder anderen Person die Ihr Anliegen in einer der zuständigen Behörden berechtigt wahrnehmen möchte, unentgeltlich zur Verfügung.
Die Nutzung der Online-Terminreservierung ist personengebunden. Termine können nur zur persönlichen Wahrnehmung reserviert werden.
Termine können nur durch die bei der Reservierung namentlich genannten Person oder einer bevollmächtigten Vertretung im Namen dieser Person wahrgenommen werden.
Der Name der reservierenden Person kann nachträglich nicht mehr geändert werden.
Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, sagen Sie diesen bitte frühzeitig ab, um anderen zu ermöglichen diesen Zeitraum zu nutzen.
Die Weitergabe eines Termins an eine dritte Person ist nicht gestattet.
Wird der Termin durch eine dritte – nicht bevollmächtigte Person – wahrgenommen, führt dies zu dem Verfall des Termins.
Die zuständigen Behörden sind in diesem Fall dazu berechtigt diesen Termin vor Ort zu widerrufen und das Anliegen zugunsten des Folgekunden zu überspringen.
Das automatische Reservieren von Terminen durch EDV-gestützte Verfahren (Skripte, Bots, etc.) ist untersagt.
Solle hiervon Kenntnis erlangt werden, wird dieses strafrechtlich verfolgt.
Dies gilt ebenso für die entgeltliche oder/und kommerzielle Weitergabe von Terminen.
